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06.11.2019, 19:20 Uhr
Stets unser wichtigstes Anliegen: Gesunde Gemeindefinanzen in Sinzheim
 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
als Gemeinde dürfen wir uns, das garantiert uns unsere Verfassung, selbst verwalten. Wir tun das in finanzieller Eigenverantwortung, vor
allem indem wir als Gemeinderat den Haushalt verabschieden.
Es hat sich wieder einmal gezeigt, dass es im Interesse solider Gemeindefinanzen absolut richtig ist, wenn unsere Gemeinde ihre Einnahmen
bewusst vorsichtig ansetzt.
Diese Art der Haushaltsführung unterstützt die CDU-Fraktion zu 100 %.
Sinzheim -  

Eine gute Konjunktur und ein sorgfältiger Umgang mit den Finanzmitteln haben es der Gemeinde ermöglicht viele Großprojekte, wie den Neubau der Lothar-von-Kübel Realschule, den Kauf sowie den Umbau des St. Vinzenz-Areals und vieles mehr ohne Schuldenaufnahme umzusetzen. Im Gegenteil: Es wurden alle Altschulden getilgt, jedenfalls soweit eine Ablösung der Kreditverträge aufgrund der Laufzeiten möglich war. 

Der Rechenschaftsbericht 2018 ist wesentlich besser ausgefallen als im Haushaltsplan ursprünglich angedacht. Zur Kostendeckung sollten laut Plan 200.000,- € aus den allgemeinen Rücklagen entnommen werden. Am Ende des Jahres 2018 konnten statt der geplanten Entnahme ca. 3,4 mio Euro zugeführt werden. Auch ohne den Sondereffekt der Auflösung der Haushaltsreste von 1,9 mio Euro, die durch die Umstellung der Haushaltsführung zur kommunalen Doppik zwingend waren, ist dies ein erfreuliches Ergebnis. 

Auf diese Reserven können wir bei den noch anstehenden Projekten, wie zum Beispiel dem Neubau des Kindergartens Sinzheim, Neubau der Trainingsplätze des SVS Sinzheim, der Einsegnungshalle und den Abschlussmaßnahmen der Ortskernsanierung künftig zurückgreifen. 

Auch der 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 überrascht mit sehr positiven Zahlen, insbesondere bei der Gewerbesteuer. Alle im Laufe des Jahres beschlossenen, außerplanmäßigen Maßnahmen konnten ohne Schuldenaufnahme finanziert werden. 

Es war uns als CDU-Fraktion in den zurückliegenden Jahren immer wichtig, dass wir unsere Möglichkeiten zum Schuldenabbau genutzt haben und Reserven aufgebaut haben. Heute, da führende Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Konjunkturerwartung zurückfahren, steht unsere Fraktion im Gemeinderat auch weiterhin dafür, dass Maßnahmen nur dann durchgeführt werden sollen, wenn wir uns diese auch dauerhaft leisten können. 

Die CDU-Fraktion steht für gesunde Gemeindefinanzen! Generationengerechtigkeit bedeutet für uns: Wer etwas bestellt, soll es auch bezahlen!! 

Ihr Gabriel Schlindwein 

Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Sinzheim