Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, 

heute möchte ich Ihnen vom derzeitigen Stand der Sanierung des Kirchplatzes und der Kirchstraße berichten. Mit der Sanierung von Kirchplatz und Kirchstraße geht die Ortskernsanierung nun ihrem Ende entgegen. Dieses Thema mussten wir in der Vergangenheit leider oftmals verschieben, weil andere Themen dringlicher waren. Der Kirchplatz ist in seinem derzeitigen Zustand kein Aushängeschild für unser Dorf.

 Es ist daher gut, dass die Sanierung nun endlich in Abstimmung mit der Kirchengemeinde erfolgen wird. Kirchplatz und Kirchstraße sollen mit dem Betonpflaster "Heilbronner Antik" gepflastert werden. In diesem Zusammenhang muss u.a. auch die Mauer zwischen der Hauptstraße und dem Kirchplatz neu aufgebaut werden. Dadurch wird der Wurzelbereich der zwei dort stehenden Bäume freigelegt. Deren Standsicherheit kann nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand gewährleistet werden, weshalb der Baumsachverständige empfohlen hat, die Bäume zu fällen. Im Gemeinderat kamen deshalb Diskussionen auf. Die CDU-Fraktion hat eine Neupflanzung favorisiert, weil dies kostengünstiger ist und nicht auszuschließen ist, dass die Bäume Schaden nehmen und schlussendlich doch eine Neupflanzung notwendig werden wird. Es sollen neue Bäume mit einer gewissen Standhöhe gepflanzt werden. 

Die Kirchstraße ist dringend sanierungsbedürftig. Sie soll ebenfalls in Pflasterbauweise gebaut werden. Die Ausführung dieser Bauarbeiten wird mit den Neubauten auf dem Gelände St. Vinzenz zeitlich abgestimmt. 

Bei der Überplanung des Grundstück Nr. 53 (Anwesen Walter) hat die CDU-Fraktion dem Kompromiss aus möglichst vielen Parkplätzen und einem hohen Anteil an Grünflächen zugestimmt. 

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Antrag einer Fraktion, die Vor- und Nachteile eines Mietspiegels darzustellen. Dazu waren Herr RA Knöpfel vom Mieterverein sowie RA Bräutigam von Haus & Grund eingeladen. Da Herr Rechtsanwalt Bräutigam verhindert war, wurde der Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU Fraktion einstweilen verschoben. Die Aufstellung eines qualifizierten Mietspiegels löst Aufwendungen von ca. 30.000,- € sowie laufende Kosten für die Aktualisierung des Mietspiegels aus. Nach Ablauf von vier Jahren ist der Mietspiegel neu aufzustellen. Vor der abschließenden Beschlussfassung soll der Vertreter von Haus & Grund nochmals Gelegenheit zur Stellungnahme (schriftlich oder durch Vortrag in der Gemeinderatssitzung) erhalten. 

Ihr Josef Rees 

für die CDU-Fraktion Sinzheim